Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der KeDo Solutions GmbH, Klemensstraße 7, 59872 Meschede (nachfolgend „KeDo Solutions“) und ihren Kunden.
1.2. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
2. Vertragsgegenstand
2.1. KeDo Solutions erbringt Dienstleistungen und liefert Produkte im Bereich der Netzwerktechnik, einschließlich, aber nicht beschränkt auf:
- Kameras
- Telefonanlagen
- Zutrittskontrolle
- Zeiterfassung
- Smarthome
- Server
- Signage Anlagen
- Firewall
2.2. Der genaue Leistungsumfang ergibt sich aus den jeweiligen individuellen Verträgen und Leistungsbeschreibungen.
3. Angebot und Vertragsschluss
3.1. Angebote von KeDo Solutions sind freibleibend und unverbindlich.
3.2. Ein Vertrag kommt erst durch die schriftliche Auftragsbestätigung von KeDo Solutions zustande.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
4.1. Alle Preise verstehen sich in Euro zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
4.2. Sofern nicht anders vereinbart, sind Rechnungen von KeDo Solutions innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug zahlbar.
4.3. Bei Zahlungsverzug ist KeDo Solutions berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu verlangen.
5. Lieferung und Leistungszeit
5.1. Liefer- und Leistungstermine sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich schriftlich als solche vereinbart wurden.
5.2. KeDo Solutions ist zu Teillieferungen und Teilleistungen berechtigt, sofern dies dem Kunden zumutbar ist.
5.3. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund von Ereignissen, die KeDo Solutions die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, hat KeDo Solutions auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten.
6. Abnahme und Gefahrenübergang
6.1. Der Kunde ist verpflichtet, die Leistungen von KeDo Solutions unverzüglich abzunehmen, sobald ihm die Fertigstellung angezeigt wurde.
6.2. Mit der Abnahme geht die Gefahr auf den Kunden über.
7. Gewährleistung
7.1. KeDo Solutions gewährleistet, dass die gelieferten Produkte frei von Material- und Herstellungsfehlern sind und die vertraglich zugesicherten Eigenschaften aufweisen.
7.2. Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Lieferung.
7.3. Offensichtliche Mängel sind KeDo Solutions innerhalb von 14 Tagen nach Lieferung schriftlich anzuzeigen.
8. Haftung
8.1. KeDo Solutions haftet für Schäden, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
8.2. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet KeDo Solutions der Höhe nach begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
9. Eigentumsvorbehalt
9.1. Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die gelieferte Ware Eigentum von KeDo Solutions.
9.2. Der Kunde ist verpflichtet, KeDo Solutions von Zugriffen Dritter auf die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren unverzüglich zu informieren.
10. Datenschutz
10.1. KeDo Solutions erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Kunden nur im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen.
10.2. Weitere Informationen sind der Datenschutzerklärung von KeDo Solutions zu entnehmen.
11. Schlussbestimmungen
11.1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
11.2. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist der Sitz von KeDo Solutions, sofern der Kunde Kaufmann ist.
11.3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
12. Vertragslaufzeit und Kündigung
12.1. Sofern nicht ausdrücklich abweichend vereinbart, werden Verträge entweder für die im jeweiligen Vertrag festgelegte Laufzeit oder auf unbestimmte Zeit geschlossen.
12.2. Verträge mit unbestimmter Laufzeit können von beiden Vertragsparteien mit einer Frist von vier Wochen zum Monatsende ordentlich gekündigt werden.
12.3. Verträge mit einer festen Mindestlaufzeit können erstmals zum Ende der vereinbarten Mindestlaufzeit mit einer Frist von vier Wochen gekündigt werden. Erfolgt keine fristgerechte Kündigung, verlängert sich der Vertrag jeweils um einen weiteren Monat, sofern nicht im Vertrag etwas anderes geregelt ist.
12.4. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn eine Vertragspartei trotz schriftlicher Abmahnung nachhaltig gegen wesentliche Vertragspflichten verstößt oder sich der Kunde mit Zahlungen in Verzug befindet.
12.5. Kündigungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Die Übermittlung per E-Mail ist ausreichend, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
13. Gesetzliche Anforderungen, Stand der Technik und Änderungen
13.1. KeDo Solutions erbringt ihre Leistungen unter Beachtung der jeweils anwendbaren gesetzlichen Vorschriften und behördlichen Vorgaben, insbesondere der für IT-Dienstleistungen relevanten Regelungen zum Datenschutz, zur IT-Sicherheit sowie zu Telekommunikations- und Telemediendiensten, soweit diese im konkreten Leistungsumfang einschlägig sind.
13.2. Soweit KeDo Solutions im Rahmen der Leistungserbringung technische und organisatorische Maßnahmen zur Informationssicherheit umsetzt, orientieren sich diese – abhängig von Art, Umfang und Risikolage der jeweiligen Leistung – am Stand der Technik sowie an anerkannten Standards und Empfehlungen, insbesondere an gängigen Grundschutz- und Risikomanagement-Ansätzen. Eine konkrete Zertifizierung (z. B. ISO 27001) ist nur geschuldet, wenn dies ausdrücklich vertraglich vereinbart ist.
13.3. Sofern neue oder geänderte gesetzliche Anforderungen während der Vertragslaufzeit zusätzliche Anpassungen der Leistungen, Sicherheitsmaßnahmen, Dokumentationen oder Prozesse erforderlich machen (z. B. im Kontext europäischer Digital- und Cybersecurity-Regelungen), werden die Parteien die erforderlichen Maßnahmen abstimmen. Mehrleistungen, die über den vertraglich vereinbarten Leistungsumfang hinausgehen, sind gesondert zu vergüten, sofern nicht zwingendes Recht etwas anderes bestimmt.
13.4. KeDo Solutions ist berechtigt, diese AGB zu ändern, soweit dies aufgrund von Gesetzesänderungen, höchstrichterlicher Rechtsprechung oder behördlichen Vorgaben erforderlich ist und den Kunden nicht unangemessen benachteiligt. Änderungen werden dem Kunden in Textform (z. B. per E-Mail) mindestens 6 Wochen vor Inkrafttreten mitgeteilt. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von 4 Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen als angenommen. Auf das Widerspruchsrecht und die Fristen wird KeDo Solutions in der Änderungsmitteilung gesondert hinweisen. Im Falle des fristgerechten Widerspruchs ist KeDo Solutions berechtigt, den betroffenen Vertrag mit einer Frist von 4 Wochen zum Monatsende zu kündigen, sofern eine Fortsetzung ohne die Änderung unzumutbar ist.
14. Fernwartung
14.1. Fernwartungs- und Supportleistungen erbringt KeDo Solutions ausschließlich auf Veranlassung und nach Weisung des Kunden. Der Kunde stellt die hierfür erforderlichen Zugänge bereit.
14.2. Fernzugriffe werden protokolliert. Besonders eingriffsintensive Maßnahmen erfolgen nur nach vorheriger Freigabe durch den Kunden.
15. Cloud-, Hosting- und Auftragsverarbeitung
15.1. Soweit KeDo Solutions Cloud- oder Hostingleistungen erbringt, erfolgt dies auf Infrastruktur innerhalb der Europäischen Union.
15.2. Verarbeitet KeDo Solutions hierbei personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden, schließen die Parteien einen Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) gemäß Art. 28 DSGVO; dieser geht den datenschutzbezogenen Regelungen dieser AGB vor.
16. Verfügbarkeit (SLA) für Cloud-/Hosting-Leistungen
16.1. Für ausdrücklich vereinbarte Cloud-/Hostingleistungen beträgt die durchschnittliche Verfügbarkeit 99,5 % im Monatsmittel; ausgenommen sind angekündigte Wartungsfenster und Ereignisse höherer Gewalt.
16.2. Wartungsarbeiten werden, soweit möglich, außerhalb der üblichen Geschäftszeiten durchgeführt und rechtzeitig angekündigt.
17. Zahlungsverzug und Mahnwesen
17.1. Der Kunde kommt spätestens in Verzug, wenn er nicht innerhalb von 14 Tagen nach Fälligkeit und Zugang der Rechnung zahlt (vgl. Ziffer 4). Gegenüber Verbrauchern tritt Verzug nur ein, wenn auf diese Folge in der Rechnung gesondert hingewiesen wurde.
17.2. Befindet sich der Kunde in Verzug, ist KeDo Solutions berechtigt, Verzugszinsen zu berechnen: gegenüber Unternehmern in Höhe von 9 Prozentpunkten, gegenüber Verbrauchern in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank.
17.3. Gegenüber Unternehmern kann KeDo Solutions zusätzlich eine Verzugskostenpauschale von 40 EUR gemäß § 288 Abs. 5 BGB verlangen. Die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens bleibt unberührt; die Pauschale wird auf einen geschuldeten Schadensersatz angerechnet.
17.4. KeDo Solutions versendet im Verzugsfall in der Regel Zahlungserinnerungen bzw. Mahnungen. Für jede Mahnung nach Eintritt des Verzugs kann eine angemessene Mahnkostenpauschale (in der Regel 5 EUR je Mahnung) berechnet werden, soweit dem Kunden nicht der Nachweis eines geringeren oder keines Schadens gelingt.
17.5. Bei Zahlungsverzug ist KeDo Solutions berechtigt, laufende Leistungen (insbesondere Cloud-, Hosting-, Wartungs- und Supportleistungen) nach vorheriger Ankündigung zurückzustellen oder Zugänge zu sperren, bis die offenen Beträge vollständig ausgeglichen sind. Bereits entstandene Vergütungsansprüche bleiben hiervon unberührt.
17.6. Gerät der Kunde mit mehreren Raten oder Teilzahlungen in Verzug, kann KeDo Solutions die gesamten noch offenen Forderungen sofort fällig stellen.
17.7. Kommt der Kunde seinen Zahlungspflichten trotz Mahnung nicht nach, ist KeDo Solutions berechtigt, die Forderung an ein Inkassounternehmen abzugeben oder das gerichtliche Mahnverfahren einzuleiten. Die hierdurch entstehenden notwendigen Kosten der Rechtsverfolgung trägt der Kunde nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften.
Widerrufsbelehrung für Verbraucher
Die folgende Widerrufsbelehrung gilt ausschließlich für Verbraucher im Sinne des § 13 BGB (natürliche Personen, die zu überwiegend privaten Zwecken bestellen). Gegenüber Unternehmern besteht kein Widerrufsrecht.
Widerrufsrecht. Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses (bei Dienstleistungen) bzw. ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben (bei Warenlieferung). Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (KeDo Solutions GmbH, Klemensstraße 7, 59872 Meschede, Telefon 02904 / 1693, E-Mail info@kedo-solutions.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs. Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf bei uns eingegangen ist. Bei Warenlieferungen können wir die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren zurückerhalten haben oder Sie den Nachweis der Rücksendung erbracht haben. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung. Ein etwaiger Wertverlust ist nur zu ersetzen, wenn er auf einen zur Prüfung nicht notwendigen Umgang zurückzuführen ist.
Vorzeitiges Erlöschen. Bei Dienstleistungen erlischt das Widerrufsrecht, wenn wir die Dienstleistung vollständig erbracht haben und mit der Ausführung erst begonnen haben, nachdem Sie ausdrücklich zugestimmt und Ihre Kenntnis vom Verlust des Widerrufsrechts bei vollständiger Erfüllung bestätigt haben (§ 356 Abs. 4 BGB). Bei digitalen Inhalten erlischt das Widerrufsrecht entsprechend § 356 Abs. 5 BGB. Ausgenommen sind ferner nach Kundenspezifikation angefertigte Waren (§ 312g Abs. 2 BGB).
Muster-Widerrufsformular. (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden es zurück.)
An: KeDo Solutions GmbH, Klemensstraße 7, 59872 Meschede, info@kedo-solutions.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*) / die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
Bestellt am (*) / erhalten am (*)
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
(*) Unzutreffendes streichen.